Allgemeine Geschäftsbedingungen


für die Nutzung der Dienste des


Instituts für Ernährungsinformation
Stiftung Ernährung und Gesundheit e.V.
Telefon: 07831 - 7040216
E-Mail:
www.ernaehrung.de

1. Allgemeines & Haftungsausschluss

Das Internetportal ernaehrung.de (im Folgenden auch: das Portal) wird vom Institut für Ernährungsinformation der Stiftung Ernährung und Gesundheit e.V., Am Bühlhof 9, 77756 Hausach (nachfolgend: Stiftung Ernährung und Gesundheit) betrieben. Bei einzelnen über das Portal nutzbaren Diensten können Partnerunternehmen der Stiftung Ernährung und Gesundheit als Vertragspartner auftreten. Hierauf wird der Nutzer dann gesondert hingewiesen. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für jeden, der die auf ernaehrung.de enthaltenen Onlinedienste in Anspruch nehmen möchte. Etwaige Ansprüche von Nutzern oder sonstigen Dritten wegen des Portals oder der Benutzung der Website unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme der Regelungen des Internationalen Privatrechts. Dies gilt auch, wenn der Nutzer von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland auf das Portal zugreift. Ist der Nutzer Verbraucher, bleiben zwingende verbraucherschützende Vorschriften des Staates unberührt, in denen der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.


Soweit für einzelne Angebote des Portals gesonderte Vereinbarungen abgeschlossen werden, gelten die hierfür jeweils maßgeblichen Vertragsregelungen und ggf. spezielleren AGB mit Vorrang. Der Stiftung Ernährung und Gesundheit übernimmt keine Garantie oder Gewährleistung für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Die Stiftung Ernährung und Gesundheit weist zudem darauf hin, dass sie sich die Inhalte von Werbebannern und sonstigen Werbeflächen nicht zu eigen macht und keine Gewähr für diese übernimmt, soweit die Inhalte nicht von ihr stammen. Die Stiftung Ernährung und Gesundheit haftet nicht für vom Nutzer überlassene Texte, Unterlagen, Bilder, Dateien, Informationen, Datenträger oder sonstige Inhalte.


Einige Angebote des Portals sind nur im Rahmen einer vorherigen Registrierung bzw. einem Abonnement nutzbar, z.B. der Premium-Bereich.


Grundsätzlich ist ernaehrung.de kostenlos und ohne vorherige Registrierung in einem beschränkten Rahmen nutzbar. Jeder Nutzer hat die Möglichkeit, auf die Frei-Artikel zuzugreifen und die freien Softwarefunktionen zu nutzen. Dieses Angebot bezieht sich ausdrücklich nur auf Frei-Artikel, hiervon ausgenommen sind die gekennzeichneten kostenpflichtigen Leistungen, die grundsätzlich nur von Premium-Abonnenten gelesen bzw. genutzt werden können. Um darüberhinausgehende Inhalte auf der Website lesen zu können, kann die Stiftung Ernährung und Gesundheit neben dem Abschluss eines weiterführenden Vertrages auch die Möglichkeit schaffen, auf eine Registrierungsvariante zurückzugreifen. Durch die Registrierung erhält der Nutzer exklusive Vorteile (z.B. Bereitstellung eines Frei-Artikelkontingents einzelner Premium-Leistungen oder -funktionen und eines redaktionellen Newsletters). Im Gegenzug stellt der Nutzer uns seine E-Mail-Adresse zur Bewerbung von Abo- und Anzeigenangeboten zur Verfügung. Die Bewerbung per E-Mail wird im Rahmen der Registrierung ausdrücklich als vertragliche Gegenleistung für das zur Verfügung gestellte Angebot vereinbart. Eine Weitergabe der personenbezogenen Daten an Dritte findet nicht statt. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Der Nutzer hat jederzeit ohne Angabe von Gründen per E-Mail an info@ernaehrung.de oder in Textform an die unter Ziff. 1 genannte Adresse die Möglichkeit, diesen Vertrag zu beenden, sodass damit die oben beschriebene Leistung, als auch die Gegenleistung (werbliche Ansprache per E-Mail) entfällt.


Vorbehaltlich gesonderter Kündigungsregelungen bei entgeltpflichtigen Angeboten hat der Nutzer keinen Anspruch auf Verfügbarkeit oder Zugang zu ernaehrung.de oder den angebotenen Onlinediensten. Die Stiftung Ernährung und Gesundheit behält sich insoweit insbesondere vor, das Portal insgesamt oder in Teilen zu ändern, zu sperren oder ganz einzustellen. Etwaigen Nutzungsbedingungen des Nutzers wird widersprochen, so dass diese das Nutzungsverhältnis nicht bestimmen können.

2. Redaktionelle Inhalte von ernaehrung.de

Das Portal bietet den Nutzern vielfältige Informationen und Nachrichten aus den Bereichen Ernährung und Gesundheit bzw. Ernährungsmedizin und zu weiteren Themen. Das Angebot dient allein der rechtlich unverbindlichen Information. Insoweit wird keine Beratungsleistung erbracht, Handlungsempfehlung abgegeben oder Entscheidungsgrundlage geschaffen. Dies gilt insbesondere für Darstellungen zu rechtlichen, medizinischen, wirtschaftsrechtlichen oder technischen Themen. Der Nutzer ist gehalten, sich hier fachkundiger Beratung zuzuwenden, dies gilt insbesondere für die Inhalte der Patienteninfos und der Beratungsmaterialien.

3. Registrierung

Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung wahre Angaben zu machen. Mehrfachregistrierungen derselben Person sind untersagt. Der Nutzer wählt bei der Registrierung eine E-Mail-Adresse und ein Passwort und macht weitere Angaben zu seiner Person (Vorname, Nachname, Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort, Land), womit er zukünftig Zugang zu den registrierungspflichtigen Angeboten erhält. Der Nutzer muss die Zugangsdaten geheim halten und darf diese Dritten weder mitteilen noch zugänglich machen. Die durch die Registrierung zur Verfügung gestellten Online-Dienste/-Angebote können jederzeit geändert, eingestellt oder im Zugriff eingeschränkt werden. Bevor entgeltpflichtige Dienste in Anspruch genommen werden können, ist über die Registrierung hinaus eine gesonderte Vereinbarung über das Entgelt und die weiteren Vertragsbedingungen erforderlich. Hierzu ist eine ausdrückliche Beauftragung durch den Kunden erforderlich. Zusätzlich erhält der Nutzer mit der Registrierung redaktionelle Newsletter per E-Mail (DEBInet-Newsletter) mit aktuellen Information zu den Inhalten im DEBInet. Newsletter können vom Kunden jederzeit über einen Link in der entsprechenden E-Mail abbestellt werden.


Der Nutzer kann jederzeit die sofortige Löschung oder Sperrung seines Zugangs verlangen. Etwaige Kündigungsfristen aus weiterführenden Vertragsverhältnissen bleiben davon unberührt. Zudem besteht durch entsprechende Funktionen innerhalb des Nutzerkontos die Möglichkeit, die hinterlegten Daten jederzeit selbst zu überprüfen, zu ändern oder den Zugang ganz zu löschen. Als registrierter Nutzer können Kommentare, die auf dem Portal veröffentlicht werden, gelesen aber keine eigenen Kommentare erstellt werden. Die Stiftung Ernährung und Gesundheit kann einen Zugang sperren oder löschen, wenn dieser missbräuchlich genutzt wird oder wenn über den Zugang rechtswidrige, wettbewerbswidrige, strafrechtlich relevante oder sittenwidrige Handlungen begangen werden. Die Stiftung Ernährung und Gesundheit behält sich ausdrücklich vor, den Nutzer auf Freistellung oder Schadensersatz in Anspruch zu nehmen, wenn der Nutzer dafür verantwortlich ist, dass die Stiftung Ernährung und Gesundheit ihrerseits durch Dritte auf Unterlassung oder Schadensersatz in Anspruch genommen wird.


Bei einer Neuregistrierung ist die Angabe von Name, Anschrift und einer E-Mail-Adresse sowie die Auswahl eines Passworts erforderlich. Nutzer, die bislang nur mit einer E-Mail-Adresse registriert waren, werden beim Einloggen aufgefordert, die fehlenden Angaben zu ergänzen. Mit Betätigen des Buttons „Abschicken“ werden die Daten an uns übermittelt. Der Nutzer erhält dann eine Bestätigungs-Mail an die angegebene E-Mail-Adresse. Bei einer Erstregistrierung wird der Nutzer aufgefordert, die bei der Registrierung hinterlegte E-Mail-Adresse zu bestätigen, um missbräuchliche Registrierungen auszuschließen (Double-Opt-in). Sobald die Bestätigung durchgeführt wurde, ist die Registrierung abgeschlossen. Nach Abschluss der Registrierung kann sich der Nutzer mit E-Mail-Adresse und Passwort anmelden und die durch die Registrierung zugänglichen Angebote und Funktionen nutzen. Weitere Einzelheiten können den Datenschutzhinweisen und der Widerrufsbelehrung entnommen werden.

4. Besondere Bedingungen für den Dienst "DEBInet Premium"

Der registrierungs- und entgeltpflichtige Onlinedienst erlaubt den elektronischen Zugriff auf alle Texte und Funktionen des Portals ernaehrung.de. Hierzu ist der gesonderte Abschluss eines Abonnementvertrages erforderlich. DEBInet Premium-Abonnenten haben nach Registrierung Zugriff auf alle Inhalte und Funktionen des DEBInet, sowohl zur Online-Nutzung in der Web-Ansicht als auch zum Download als PDF.


Alle Abonnementpreise beinhalten die jeweils gültige Mehrwertsteuer und richten sich nach der jeweils gültigen Preisliste. Sollte während der Vertragszeit Änderungen des Bezugspreises eintreten, so ist der vom Zeitpunkt der Änderung an gültige Bezugspreis zu entrichten. Bezugspreisänderungen werden vor ihrer Wirksamkeit rechtzeitig auf dem Portal ernaehrung.de veröffentlicht. Das Entgelt ist im Voraus in einem jährlichen Gesamtbetrag fällig. Die Zahlung kann per Bankeinzug oder auf Rechnung erfolgen. Der Bankeinzug erfolgt mittels SEPA-Basislastschriftverfahren. Die Beträge werden jeweils innerhalb von sechs Werktagen nach Fälligkeit eingezogen. Änderungen der Zahlungsweise – ausgenommen Kontoänderungen – sind erst zum Ablauf des jeweils gewählten Zahlungszeitraumes umsetzbar. Soweit möglich kann das Abonnement per elektronischem Zahlungsverfahren beglichen werden. Der Erhalt eines Abonnements zum Studententarif setzt die regelmäßige Vorlage einer aktuellen Immatrikulationsbescheinigung während der Laufzeit des Abonnements voraus. Der vergünstigte Preis gilt nur für die Dauer der Immatrikulation. Sobald und solange der Bezieher sich in Zahlungsverzug befindet, ist die Stiftung Ernährung und Gesundheit berechtigt, den Premiumzugang auszusetzen. Ebenso ist die Stiftung Ernährung und Gesundheit berechtigt, einen möglichen Verzugsschaden, zum Beispiel Mahngebühren und Verzugszinsen, zu berechnen.


Unbefristete Verträge können ordentlich gekündigt werden. Bei zeitlich befristeten Abonnements ist eine ordentliche Kündigung ausgeschlossen. Der Vertrag endet vielmehr mit Ablauf der vereinbarten Bezugszeit, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Verträge, in denen eine Mindestbezugsdauer vereinbart worden ist, können erstmalig zum Ende der Mindestbezugsdauer ordentlich gekündigt werden. Ohne Kündigung werden die Verträge nach Ablauf der Mindestbezugsdauer als unbefristete Verträge fortgesetzt. Sofern der Bezieher während der Mindestbezugsdauer die Lieferung seines Abonnements unterbricht, verlängert sich die Mindestbezugsdauer entsprechend. Die ordentliche Kündigungsfrist beträgt 14 Tage. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt beiden Seiten stets vorbehalten. Jede Kündigung bedarf der Textform.

5. Zahlungsbedingungen

Gegen Forderungen der Stiftung Ernährung und Gesundheit kann der Nutzer Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte nur wegen Forderungen aus dem gleichen Vertragsverhältnis geltend machen oder wenn seine Gegenrechte unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

6. Verweise und Links

Auf ernaehrung.de können direkte oder indirekte Verweise auf fremde Internetseiten (sogenannte Links) enthalten sein. Die Stiftung Ernährung und Gesundheit und ihre Datenlieferanten können nicht ständig diese Seiten inhaltlich prüfen oder auf den Inhalt dieser Seiten Einfluss nehmen. Deshalb distanziert sich die Stiftung Ernährung und Gesundheit hiermit ausdrücklich von allen Inhalten von fremden gelinkten/verknüpften Seiten. Folgt der Nutzer solchen Inhalten oder Links, geschieht dies auf eigenes Risiko. Externe Links, die von Usern außerhalb der Stiftung Ernährung und Gesundheit eingestellt werden, können von der Stiftung Ernährung und Gesundheit überprüft und gegebenenfalls nach sachlichen Grundsätzen gelöscht werden, insbesondere bei Verweis auf rechtswidrige, sittenwidrige, rassistische, pornografische oder extremistische Seiten oder Inhalte.

7. Urheber- und Schutzrechte

Die von der Stiftung Ernährung und Gesundheit erstellten Webseiten und die von der Stiftung Ernährung und Gesundheit eingestellten Inhalte inklusive Quelltexte, Seitenlayout oder Grafiken sind regelmäßig durch Urheber-, Marken- und/oder sonstige Rechte der Stiftung Ernährung und Gesundheit oder dritter Personen geschützt. Eine Nutzung und Verwertung ist daher nur im Rahmen gesetzlicher Bestimmungen oder mit Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers zulässig. Es ist dem Nutzer untersagt, Urheberrechtshinweise und/oder Markenbezeichnungen und/oder sonstige Angaben in den Inhalten zu verändern und/oder zu beseitigen.


Für die von ihm selbst eingestellten Inhalte ist der Nutzer verantwortlich. Sofern dabei Rechte Dritter zu berücksichtigen sind, hat der Nutzer dafür Sorge zu tragen, dass diese der konkreten Art der Veröffentlichung zugestimmt haben. Auf Verlangen der Stiftung Ernährung und Gesundheit ist dies nachzuweisen. Der Nutzer ist weiterhin dafür verantwortlich, dass die von ihm übermittelten Dateien keine Viren oder vergleichbare Programme enthalten. Die Stiftung Ernährung und Gesundheit ist zur sofortigen Löschung entsprechender Dateien berechtigt. Weitere Ansprüche bleiben vorbehalten.

8. Verbotene Inhalte (Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte)

Externe Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte, die von Usern außerhalb der Stiftung Ernährung und Gesundheit eingestellt werden, können von der Stiftung Ernährung und Gesundheit nach sachlichen Grundsätzen überprüft und gelöscht werden, falls diese nicht als zulässig empfunden werden. Eine Untersagung aus anderen Gründen bleibt vorbehalten. Verboten sind u.a.: Pornographie in jeglicher Form, Gewerbliche Nutzung, Spam, gesetzwidrige Inhalte, Verstöße gegen die guten Sitten, religiös oder politisch extreme Inhalte, sexistische Sprache, jugendgefährdende Inhalte, Diskriminierung, Belästigungen, Beleidigungen, Diffamierung anderer User, Werbung, Schleichwerbung, Verlinkung von Mehrwertdiensten, Dialer, Aufforderung, Verherrlichung oder positive Darstellung von Gewalt, Rassen, Drogen, Tod/Tötungen, Selbstverstümmelung, Blut/Blutvergießen, Veranstaltungen/Versammlungen die gegen die öffentliche Ordnung verstoßen

9. Gewährleistung

Die Stiftung Ernährung und Gesundheit ist weder für das Verhalten der Nutzer noch für deren veröffentlichte Inhalte verantwortlich. Im Falle eines Missbrauchs der Dienste wird die Stiftung Ernährung und Gesundheit ausschließlich im eigenen geschäftlichen und rechtlichen Interesse Schritte gegen Nutzer einleiten. Jedoch entstehen daraus keinerlei Rechtsansprüche für den einzelnen Nutzer.

10. Haftung

Für Schäden, die Nutzern oder Dritten allein durch das Verhalten anderer Nutzer entstehen, übernimmt die Stiftung Ernährung und Gesundheit keine Haftung.


Die Stiftung Ernährung und Gesundheit haftet wegen Schäden aufgrund der Verletzung von Körper, Leben und Gesundheit sowie wegen Vorsatzes nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen besteht eine Haftung nur, wenn der Stiftung Ernährung und Gesundheit, ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen grobe Fahrlässigkeit oder die zumindest leicht fahrlässige Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht, d. h. einer solchen Pflicht, ohne deren Einhaltung der Vertragszweck nicht erreicht werden könnte und auf deren Einhaltung der Nutzer daher regelmäßig vertrauen darf, zur Last fällt. Soweit keine grobe Fahrlässigkeit vorliegt, ist die Haftung nach vorstehendem Satz aber auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt und im Rechtsverkehr mit Unternehmern für Pflichtverletzungen durch einfache Erfüllungsgehilfen ganz ausgeschlossen.


Die Stiftung Ernährung und Gesundheit bemüht sich, den Zugang zu sämtlichen digitalen Abonnementinhalten stets zur Verfügung zu halten. Sollten die digitalen Abonnementinhalte aufgrund von Leistungsstörungen im Internet, bei vorübergehender Bezugsunterbrechungen durch notwendige Wartungsarbeiten, als Folge höherer Gewalt oder als Folge nicht der Stiftung Ernährung und Gesundheit zu vertretender Umstände nicht abrufbar sein, besteht kein Anspruch auf Leistung. Die Stiftung Ernährung und Gesundheit übernimmt keine Haftung für die Verfügbarkeit der Internet- oder Onlineverbindung des Nutzers.


Soweit die Haftung der Stiftung Ernährung und Gesundheit nach vorstehenden Regelungen ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten und Erfüllungsgehilfen.

11. Datenschutz

Informationen zum Datenschutz und den Betroffenenrechten können den Datenschutzhinweisen entnommen werden.

12. Gerichtsstand

Gerichtsstand ist für alle Rechtsstreitigkeiten gegenüber Kaufleuten oder juristischen Personen des öffentlichen Rechts ist am Sitz der Stiftung Ernährung und Gesundheit e.V. in Freiburg im Breisgau. Es besteht keine Verpflichtung oder Bereitschaft, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

13. Widerrufsrecht

Bei Vertragsschluss unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln (Fernabsatz) und bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen haben Sie als Verbraucher die Möglichkeit den Vertrag wie folgt zu widerrufen.

Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns unter obiger Adresse und obigen Kontaktdaten mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.


Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Musterwiderrufserklärung gemäß Anlage 2 zu Art. 246a EGBGB

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

- An Stiftung Ernährung und Gesundheit, Am Bühlhof 9, 77756 Hausach, Tel.: 07831 96999-16, Fax: 07831 96999-17, E-Mail: info@ernaehrung.de:

- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

- Bestellt am (*)/erhalten am (*)

- Name des/der Verbraucher(s)

- Anschrift des/der Verbraucher(s)

- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

- Datum

______________________

(*) Unzutreffendes streichen