Strafsteuer für Kalorienbomben

In Mexiko wird zum Jahreswechsel eine Steuer auf Softdrinks und kalorienreiche Lebensmittel eingeführt. Das mexikanische Modell könnte auch ein Beispiel für Deutschland sein: Bei den Koalitionsverhandlungen wurde auch hierzulande über eine Steuer für besonders kalorienreiche Lebensmittel diskutiert.

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Alle Lebensmittel, die über 275 Kalorien pro 100 g enthalten, werden ab 2014 mit acht Prozent besteuert. Dies beschloss das mexikanische Parlament am 01.11.2013. Bereits am Vortag hatten die Abgeordneten eine Steuer auf Softdrinks in Höhe von sechs Cent pro Liter beschlossen. Der Präsident Enrique Peña Nieto ist davon überzeugt, auf diese Weise zur Bekämpfung der „echten Übergewichtsepidemie“ in Mexiko beizutragen. Laut aktuellen Untersuchungen sind 70 Prozent der Erwachsenen in Mexiko übergewichtig, der Anteil übersteigt sogar die USA.

Durch die Besteuerung kalorienreicher Lebensmittel sollen Lebensmittel gefördert werden, die weniger Kalorien und mehr Ballaststoffe enthalten. Es ist geplant, mit den Steuereinnahmen Gesundheitsprogramme und den Zugang zu Trinkwasser an Schulen zu finanzieren. Die Steuer, über die in den Wochen vor der Abstimmung intensiv diskutiert wurde, ist Teil der Gesundheitsoffensive zur Bekämpfung von Übergewicht in Mexiko. Weitere Maßnahmen wie Sportprogramme, Erziehungsinitiativen und neue Etikettierungsvorschriften sind geplant.

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Auch in Deutschland haben sich die Gesundheitsexperten Edgar Franke (SPD) und Erwin Rüdel (CDU) im Rahmen der Koalitionsverhandlung für einen Mehrwertsteueraufschlag für kalorienreiche Lebensmittel ausgesprochen. Betroffen davon wären beispielsweise Nuss-Nougat-Cremes, Kartoffelchips, Schokoriegel und eine breite Palette von Fast Food-Gerichten. Die Deutsche Diabetes-Gesellschaft (DDG) begrüßt in einem Brief an die Verhandlungsführer des Gesundheitsausschusses den Vorschlag und spricht von „einem bedeutenden Schritt, um Primärprävention bevölkerungsweit und nachhaltig in Deutschland einzuführen„. Sie schlägt, ähnlich wie in Mexiko, eine Kombination von Kalorien-, Zucker- und Fettsteuer vor, sodass auch stark zuckerhaltige Softdrinks erfasst würden.

Für die Realisierung des Vorhabens hat die DDG einen Tipp, wie sich bereits im Vorfeld Vorwürfe entkräften lassen, dass die zusätzlichen Mittel in erster Linie zur Füllung der Staatskassen beitragen sollen. „Dies gelingt der Politik sicherlich am besten, wenn gesunde Lebensmittel in gleichem Ausmaß steuerlich entlastet werden„, so DDG-Präsident Erhard Siegel und DDG Geschäftsführer Dr. Dietrich Garlichs. In Deutschland sind mittlerweile zwei von drei Männern und die Hälfte der Frauen übergewichtig. Mit dem Übergewicht steigt auch die Gefahr für weitere Erkrankungen, unter anderem Diabetes und Herz-Kreislauf-Erkrankungen.

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